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Nach Brix-Aus: Keine Wahlempfehlung von den Grünen
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Nächster Termin

Sa., 3. Mai
10:00 - 13:00 Uhr
Infostand zur Europawahl
Fußgängerzone Wolfenbüttel

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Persönliche Erklärung

„Wahlvorschläge sind bei der zuständigen Wahlleitung einzureichen. Die Einreichungsfrist endet am 48. Tag vor der Wahl um 18.00 Uhr.“ (§ 21 (2), Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz)

Dieser Termin, er war am Montag den 7. April 2014, wurde von der Partei und von mir versäumt. Daher kann ich nicht zur Wahl als Bürgermeister in Wolfenbüttel antreten.

Das ist eine große Enttäuschung für mich, aber vor allem eine große Enttäuschung für meine potenziellen Wählerinnen und Wähler. - Für diese Enttäuschung möchte ich herzlich um Entschuldigung bitten.

Der folgende Text gibt die „Innenansichten eines Artgenossen“ in Angesicht dieser Enttäuschung wieder. Er ist zum Teil lang, versucht das Unerklärliche zu erklären, Fragen zu beantworten, die beantwortet werden müssen und die Situation zu analysieren, um Konsequenzen ziehen zu können.

Dieser Text ist - wie es die Überschrift ja auch nahelegt - persönlich, aber ist eines sicher nicht: verbittert oder resignierend. - Daher möchte ich auch meine Leser und potenziellen Wähler bitten, dies nicht zu sein.

War die Kandidatur ernst gemeint?

Ja, selbstverständlich. Ich habe im Vorfeld lange überlegt, ob ich eine solche Kandidatur machen sollte und mich Anfang des Jahres dann dazu entschlossen. Ich habe die Partei von vornherein informiert, dass ich beruflich stark eingebunden bin und mir erst ab April die für einen Wahlkampf benötigte Zeit nehmen kann.

Am 15. Januar 2014 fand die Wahlversammlung statt, die bestimmten Vorschriften genügen musste. Diese wurde eingehalten und ich wurde von den Mitgliedern der Partei zum Bürgermeisterkandidaten für Bündnis 90/Die Grünen gewählt.

Leider ist inzwischen auch meine Kampagne mit Programm und Plakaten fertig ausgearbeitet und meiner Ansicht nach ausgesprochen gelungen. - Ich bedaure es außerordentlich, dass nun nichts davon zum Einsatz kommen wird.

Warum wurden die Unterlagen nicht eingereicht?

Es ist ja immer ein wenig ungeschickt, wenn man sagen muss, dass man offenbar organisatorisch zu blöd war, dies zu tun, aber was sollte ich sonst sagen? - Genau so war es. Der (formal zuständige Ortsverband) hatte sich aufeinander und auf mich verlassen, ich habe den Vorgang nicht hinreichend überwacht und so ist es schief gegangen, so dumm, so banal.

Ist das ein Indiz dafür, wie Grüne in Wolfenbüttel Politik betreiben?

Auf keinen Fall. Ich glaube unsere Arbeit in der Vergangenheit zeigt deutlich, wie ernst wir gerade die kommunale Politik meinen. Wir recherchieren wahrscheinlich länger und gründlicher als die meisten anderen politischen Akteure und kommen dann zu den Beschlüssen. Gerade weil wir im positiven Sinne „um das Beste für Wolfenbüttel“, also für Sie oder viel mehr für uns alle streiten, stimmen wir nicht immer einheitlich ab, was uns von anderen (praktisch immer blockweise abstimmenden) Fraktionen auch gerne vorgehalten wird.

Ist das Nicht-Einreichen der Unterlagen und der damit verbundene Nicht-Antreten nicht vielleicht doch ein „Rückzug“ zu Gunsten des anderen Bewerbers oder der anderen Bewerberin?

Nein. - Wenn dem so wäre, wäre ich persönlich keinesfalls angetreten. Ich bin nur deshalb überhaupt angetreten, weil ich glaube, dass ich die richtige Person für das Bürgermeisteramt bin. Daran hat sich übrigens nichts geändert.

Sehen wir einmal von dieser persönlichen Meinung ab, so muss man sich fragen, wem dieser vermeintliche „Rückzug“ am meisten nutzen könnte und ob das Szenario dann für solche meiner Meinung nach eher verschwörungstheoretischen Annahmen taugt.

Hätte nicht jemand aus der Verwaltung mal anrufen können?

Ja, hätte. - Aber es besteht überhaupt keine Pflicht dazu und deshalb ist daraus kein Vorwurf zu stricken.

Einzig kann man folgende Überlegung anstellen, um zu illustrieren, dass Unterlassen auch eine Handlung ist: Wenn gesagt wird, „die Verwaltung muss sich neutral verhalten, darf also deshalb nicht nachfragen“, dann war in diesem Falle das Nicht-Nachfragen eben gerade nicht neutral. Denn es war allgemein, öffentlich bekannt, dass ich als Bürgermeisterkandidat antreten wollte, daher kann es als außergewöhnlich gewertet werden, wenn die Unterlagen nicht vorliegen. Soll heißen, das Nicht-Nachfragen hat ebenso eine Entscheidung für die beiden anderen getroffen wie unser Versäumnis des Nicht-Einreichens. - Aber noch einmal: Das ist kein Vorwurf gegen die Verwaltung, nur eine Analyse der Handlung.

Was bedeutet das für mich persönlich?

Mein politisches Engagement für Wolfenbüttel setze ich unbeirrt fort. Dieses ist nicht von Einzelereignissen abhängig, sondern wird von mir aus Überzeugung für unsere Stadt betrieben.

Ich wollte nicht Bürgermeister werden, um mich zur Ruhe zu setzen und bin angetreten unter der Voraussetzung „nichts zu verlieren zu haben“. Zwar habe ich durch das unglückliche Ereignis nun leider doch an Reputation verloren, aber ich hätte ich mich ja nicht in den letzten 18 Jahren in der Kommunalpolitik engagiert, wenn ich es nicht Überzeugung getan hätte.

Gibt es denn eine Wahlempfehlung?

Nein. - Wie könnte es die geben? - Ich bin doch genau deshalb angetreten, um nicht einen anderen Bewerber oder andere Bewerberin wählen zu müssen!

Nun kann man fragen, ob ich denn nicht wenigstens eine ausschließende Empfehlung geben könnte, aber auch das kann ich nicht. - Ob das im folgenden Wahlkampf so bleibt oder ob man nicht am Ende doch sagen kann, dass eine größere Nähe zum einen Kandidaten oder zur anderen Kandidatin gäbe, vermag ich nicht zu orakeln. Ich glaube es derzeit allerdings nicht.

Es tut mir Leid, Sie in dieser Entscheidung nicht besser unterstützen zu können, aber ich wollte für mich werben und nicht für andere …

Herzlichst, Ihr Stefan Brix

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