Pressespiegel: Braunschweiger Zeitung - Wolfenbütteler Zeitung und Anzeiger, Mittwoch, 2006-08-02
WOLFENBÜTTEL. Das Landeskabinett hat entschieden, im Jahr 2007 die erforderlichen Mittel für den Bau der Landesmusikakademie bereit zu stellen. Wie reagieren die Bürgermeisterkandidaten von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen?
"Nachdem die alte, SPD-geführte Landesregierung die Maßnahme Jahr für Jahr geschoben hat, wird mit dieser Entscheidung der CDU/FDP-Regierung ein wichtiger kultureller Meilenstein für die Stadt Wolfenbüttel, den Kreis und die Region gesetzt", meint Thomas Pink (CDU). Er hebt hervor, dass sich die finanzielle Beteiligung der Stadt sowie die Bereitstellung der erforderlichen Liegenschaften und der Seeliger- Villa sehen lassen können und erst die Grundlage geschaffen haben, dass die Planungen des Landes umgesetzt werden können.
Pink: "Die Landesmusikakademie reiht sich hervorragend in die bestehenden Kultureinrichtungen der Stadt ein und stärkt die Position Wolfenbüttels als bedeutenden Bildungsstandort." Was die Umsetzung der Maßnahme anbelangt, empfiehlt Pink, dass die Verantwortlichen beim Land auch über mögliche alternative Finanzierungs- oder Betreibermodelle nachdenken sollten.
Klaus-Peter Bachmann (SPD) hingegen meint: "Für die grundsätzliche Standortentscheidung zu Gunsten von Wolfenbüttel habe ich schon zu Zeiten der SPD-Landesregierung mit sorgen können. Ich stehe voll hinter dieser Entscheidung des Landes." Leider sei es der SPD zur eigenen Regierungszeit nicht gelungen, die entsprechenden Finanzmittel bereit zu stellen. Die Alternative wäre eine erhöhte Neuverschuldung des Landes gewesen.
Bachmann: "Das Land Niedersachsen wird ab 2007 enorme Steuermehreinnahmen haben, zum Beispiel aus der vom Bund beschlossenen Mehrwertsteuererhöhung. Die Finanzmittel für eine Realisierung der Landesmusikakademie stehen also zur Verfügung." Insofern begrüße er die Finanzierungsentscheidung.
Aber auch diese habe dazu über drei Jahre gebraucht. "Im Augenblick habe ich jedoch den Eindruck, dass die Ministerialbürokratie im Wissenschafts- und Kulturministerium mehr Steine in den Weg rollt, als den Weg wirklich frei zu machen", so Bachmann.
Auch Stefan Brix (Bündnis 90/Die Grünen) meint, dass die Landesmusikakademie das Ansehen Wolfenbüttels befördert und den Anspruch, eine Kulturstadt ersten Ranges zu sein, unterstreicht.
Brix: "Das ist gut. Der Preis dafür ist aber hoch: Die Stadt ist in Millionenhöhe an der Investition beteiligt, hat langfristig geschätzte 400 000 Euro jährlich an Folgekosten zu tragen und verliert erhebliche Kapazität auf dem für die Innenstadt wichtigen Spinnereiparkplatz." Ob unter dem Strich ein Nutzen für die Bürger Wolfenbüttels bleibe, müsse die Zukunft zeigen und hänge davon ab, ob Image-Gewinn im wahrsten Sinne des Wortes "umgemünzt" werden könne, so Brix.
Mittwoch, 2006-08-02